13. Mai 2020

Bühne frei für den neuen Garchinger Stadtrat

Konstituierende Sitzung im Bürgerhaus

 

Konstituierende Sitzung Bürgermeister

Die Neuen an Gruchmanns Seite:
Dr. Joachim Krause (l.) und Jürgen Ascherl (r.)

Wo normalerweise etwa Musiktheater und Kabarett stattfindet, wird dieser Tage die große Bühne bereitet für die kommunale und die Kreispolitik: Gestern traf sich bereits der neu gewählte Kreistag im Garchinger Bürgerhaus, heute nun unter den gebotenen Sicherheitsabständen der neue Garchinger Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung. Hier wurden Themen angesprochen, die künftig den Stadtrat beschäftigen werden und über die Politik-Akteure der nächsten sechs Jahre entschieden.

Wer dabei sein wollte, hatte einiges zu beachten: Hinein kam man nur mit Alltagsmaske, ein Desinfektionsspender stand am Eingang bereit, Abstand war selbstverständlich zu wahren. Auch die Stadträte mussten sich bei der Wahl der Bürgermeisterstellvertreter und bei der Vereidigung an strenge Regeln halten.

 

Konstituierende Sitzung Stadtrat
Herzlich Willkommen im Stadtrat: Bürgermeister Gruchmann (mit Amtskette) und die neu gewählten Stadträtinnen und Stadträte
Christian Nolte, Sefika Seymen, Daniela Rieth, Felicia Kocher und Norbert Fröhler (stehend, v.l.)

 

In seiner Begrüßung vor dem vollzähligen Gremium freute sich der alte und neue Erste Bürgermeister Dr. Dietmar Gruchmann auf die Zusammenarbeit mit dem neu gewählten Stadtrat und dankte den ausgeschiedenen Mandatsträgern sowie seinen bisherigen Stellvertretern für ihre wichtige Arbeit über die letzten Jahre. Anschließend nahm Gruchmann die Vereidigung der fünf neuen Stadträte vor, die sich zwar erhoben, coronabedingt jedoch an ihrem Platz im Plenum blieben.

Danach wählte das 25-köpfige Gremium diejenigen Stadträte, die den Ersten Bürgermeister in den kommenden sechs Jahren vertreten werden. Zum Zweiten Bürgermeister wurde Jürgen Ascherl (CSU) gewählt (20 Stimmen), zum Dritten Bürgermeister Dr. Joachim Krause (SPD); er erhielt 19 Stimmen.

Auch eine neue Geschäftsordnung musste erlassen werden. Sie regelt etwa die Sitzverteilung der Ausschüsse und den Geschäftsgang sowie Zuständigkeiten und Aufgaben des Stadtrats. Diese sind so zahlreich, dass in der konstituierenden Sitzung ein neuer Ausschuss ins Leben gerufen wurde: Der Ferienausschuss wird für die Dauer der Sommerferien gebildet. Ein alter Bekannter bleibt dafür Fahrradbeauftragter der Stadt Garching: Stadtrat Rudi Naisar wird auch künftig die Belange der Radfahrerinnen und Radfahrer in Garching vertreten und den Radverkehr weiter fördern.

Ein Zeichen der Solidarität in Zeiten der Corona-Krise und den zu erwartenden Einsparmaßnahmen hat der Stadtrat darüber hinaus auch einstimmig gesetzt: Die Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Stadträte wurde nicht an den Preissteigerungsindex angepasst. Dies soll erst geschehen, wenn die Krise überstanden ist.